ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) – Stand 27.10.2026

inovelop GmbH

(FN 468599 t)

1. ALLGEMEINES & GELTUNGSBEREICH

1.1 Für sämtliche Angebote, Leistungen und Rechtsgeschäfte zwischen der inovelop GmbH, FN 468599 t, als Auftragnehmer („AN“), und dem Auftraggeber („AG“) gelten diese AGB. Die AGB gelten auch für alle mit einem Auftrag zusammenhängenden Nachlieferungen und künftigen Vertragsbeziehungen, auch wenn bei weiteren Verträgen nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Entgegenstehende AGB des AG werden nicht Vertragsinhalt; vorsorglich wird fremden AGB hiermit widersprochen. Diese AGB gelten ausschließlich für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern im Sinne des § 1 KSchG. Verbrauchergeschäfte schließt AN nur aufgrund gesonderter Vereinbarung ab.

1.2 Bei Widersprüchen in den Vertragsgrundlagen gilt folgende Reihenfolge: schriftliche Einzelvereinbarung zwischen AG und AN; Angebot bzw. Auftragsbestätigung des AN samt Leistungsbeschreibung; diese AGB; sonstige Unterlagen (Anforderungs-, Ausschreibungsunterlagen).

1.3 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.4 AN ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für bestehende Verträge zu ändern. Änderungen werden AG mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht AG nicht binnen 4 Wochen ab Zugang schriftlich, gelten die Änderungen als genehmigt; auf diese Folge wird AN in der Mitteilung gesondert hinweisen. Im Fall des Widerspruchs ist jede Partei berechtigt, den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung zu kündigen. Änderungen von Entgelt oder Hauptleistungen bedürfen der Zustimmung des AG, ausgenommen nach Punkt 6.11 (Preisanpassung) und Punkt 16.4 (Wertsicherung).

2. ANGEBOT / AUFTRAG (VERTRAG) / PREIS

2.1 Angebote sind freibleibend. (Technische) Änderungen bleiben vorbehalten. Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen.

2.2 Angebote sowie damit zusammenhängende Konzepte und weitere Informationen dürfen ohne Zustimmung des AN nicht verwendet bzw. Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

2.3 Bestellungen des AG sind ab Zugang bei AN für AG verbindlich. AN kann die Bestellung innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Wahl durch eine Erfüllungshandlung (z. B. Zusendung der Ware) oder Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung annehmen; hierdurch kommt der Vertrag zustande. Maßgeblich ist immer das Datum des Absendens. Stillschweigen von AN kommt kein rechtsgeschäftlicher Erklärungswert zu. AN behält sich vor, Bestellungen von AG abzulehnen bzw. nicht durchzuführen und/oder vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere dann, wenn offene Rechnungen aus anderen Bestellungen des AG bestehen.

2.4 AG hat die Auftragsbestätigung umfassend und unverzüglich zu prüfen. Abweichungen der Auftragsbestätigung von der Bestellung hat AG binnen 7 Tagen schriftlich zu rügen, andernfalls ist der Inhalt der Auftragsbestätigung verbindlich.

2.5 Angaben in z. B. Produktbeschreibungen, Prospekten etc. über z. B. Leistungen, Gewicht, Maße, Geschwindigkeit, technische Werte etc. sind als annähernde Angaben bzw. Richtwerte zu betrachten und als Vertragsinhalt nur dann maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

2.6 AN ist berechtigt, sich bei der Erfüllung der vereinbarten Leistungen Dritter (auch Unternehmen) zu bedienen. Die Wahl ist AN überlassen.

2.7 Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Preise gelten exklusive insbesondere Versicherungs-, Liefer-, Installations-, Montage- und Aufstellungskosten, Spesen, Reisen, Gebühren etc. Werden im Zusammenhang mit der Lieferung bzw. Leistung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben, trägt diese AG. Diese Kosten werden AG zusätzlich in Rechnung gestellt, außer sie sind ausdrücklich Bestandteil des Angebots.

2.8 Leistungen und Mehrleistungen, deren Notwendigkeit bzw. Zweckmäßigkeit erst während der Durchführung des Auftrages zutage treten, werden von AN auf Basis des angefallenen Aufwandes verrechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Durchführung dieser (Mehr-)Leistungen muss AG vorab nicht gesondert angezeigt werden, sofern es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen von bis zu 15 % des Angebotspreises handelt. AN ist diesfalls berechtigt, diese Kosten ohne Weiteres in Rechnung zu stellen. Sofern sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, ist AG darüber unverzüglich zu verständigen.

3. RECHNUNGSLEGUNG / FÄLLIGKEIT / TEILZAHLUNG

3.1 Die Zahlungsfrist für AG beträgt 7 Tage ab Erhalt der Rechnung. AN ist berechtigt, Zwischenrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen.

3.2 AN behält sich vor, eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragswertes mittels Anzahlungsrechnung in Rechnung zu stellen. Diesfalls sind 50 % binnen 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung und die weiteren 50 % nach Leistungserfüllung zu bezahlen.

3.3 AN ist berechtigt, Rechnungen elektronisch zu übermitteln, damit ist AG einverstanden. Einwände gegen Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Erhalt schriftlich und begründet zu erheben; andernfalls gilt die Rechnung als genehmigt. AN wird auf diese Folge in der Rechnung hinweisen.

3.4 Unterbleibt die Ausführung der vereinbarten Leistungen aus Gründen, die in die Sphäre des AG fallen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch AN, so behält AN den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Auftragswertes abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 % des Honorars für jene Leistungen, die AN bis zum Tag der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.

3.5 Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist AN von der Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch nicht berührt.

3.6 AG ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Leistung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.

3.7 Erfolgt eine Zahlung nicht bei Fälligkeit, ist AN berechtigt, alle Leistungen zu unterbrechen und erst wieder aufzunehmen, wenn die Zahlungen im vereinbarten Umfang erfolgt sind.

3.8 Bei Zahlungsverzug sind unternehmerische Verzugszinsen vereinbart. Zudem ist AN berechtigt, alle anfallenden Mahnspesen in Rechnung zu stellen.

3.9 AG ist nicht berechtigt, Zurückbehaltungs- oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte (z. B. unter Berufung auf Gewährleistung) geltend zu machen, sofern er die Übernahme der Ware nicht berechtigt verweigern kann.

3.10 Rabatte und Boni (auch Skonti) sind nur gültig, wenn sie von AN schriftlich gewährt werden. Allenfalls eingeräumte Rabatte oder Boni sind mit dem rechtzeitigen und vollständigen Zahlungseingang aufschiebend bedingt.

3.11 Ist AG mit einer Zahlung in Verzug und erfolgt die Zahlung auch nach Mahnung unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen und Androhung der Sperre nicht, ist AN berechtigt, wiederkehrende Leistungen (z. B. Hosting, Cloud-Dienste, E-Mail, Monitoring, Datensicherung) ganz oder teilweise zu sperren, bis sämtliche fälligen Beträge bezahlt sind. Die Pflicht zur Zahlung der laufenden Entgelte bleibt unberührt. Für Schäden aus der Sperre haftet AN nicht. Die Entsperrung wird nach Aufwand verrechnet.

4. LIEFERUNG / GEFAHRENÜBERGANG UND -TRAGUNG / ÜBERNAHME

4.1 Lieferungen erfolgen ab Werk/Lager (EXW), der Transport ist vom AG auf eigene Kosten beizustellen.

4.2 Leistungstermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als „verbindlich“ bezeichnet wurden. Überschreitungen unverbindlicher Termine von bis zu 8 Wochen berechtigen AG weder zum Rücktritt noch zu Schadenersatz. Danach gilt Punkt 10.1. Lieferverzögerungen von Herstellern, Distributoren oder Lizenzgebern sowie höhere Gewalt verlängern die Fristen jedenfalls um die Dauer der Behinderung.

4.3 Kosten und Risiko des Transportes trägt AG. Für Daten geht die Gefahr des Untergangs bzw. der Veränderung der Daten beim Download mit dem Überschreiten der Netzwerkschnittstelle des AN auf AG über.

4.4 AG hat die Ware sofort nach Erhalt der Anzeige der Bereitstellung am Abnahmeort bzw. nach Übergabe zu prüfen und zu übernehmen. Verzichtet AG (auch stillschweigend) auf die Prüfung, gilt die Ware bei Verlassen des Lagers bzw. mit Übergabe als ordnungsgemäß geliefert und übernommen.

5. EIGENTUMSVORBEHALT

5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen (samt Zinsen) im Eigentum des AN. AG trägt ab Abnahme der Ware das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung.

5.2 AG ist bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen (samt Zinsen) nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu veräußern, zu verleihen, zu verpfänden oder sonst zu verwerten. Sollte eine Pfändung der Ware durch Dritte erfolgen, ist AN davon unverzüglich zu informieren.

5.3 Sollte AG die Ware dennoch weiterveräußert haben, tritt er im Voraus alle Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen an AN ab.

6. LEISTUNGEN DES AN

6.1 Die Services des AN umfassen beispielsweise folgende Leistungen: Soft- und Hardwareinstallationen, Soft- und Hardwarewartung, Zusammen- und Aufbau von PC- und Serversystemen, Datenbackups (Cloudbackups) und -wiederherstellung, Wartungs- und Supportleistungen, Reparaturen, (Web- und Mail-)Hosting, Managed Services und Monitoring Services.

6.2 Bei Bestellung von Standard-Programmen (z. B. Microsoft 365, Microsoft Office) bestätigt AG mit der Bestellung die Kenntnis des Leistungsumfanges der bestellten Programme.

6.3 Schulungen sind vom Leistungsumfang nicht umfasst und von AG gesondert zu beauftragen. Die laufende Betreuung einer erworbenen Software erfolgt aufgrund eines gesondert abzuschließenden Vertrages. Der Kauf von Waren über eine Bestellung des AG umfasst weder Beratung, Schulung, Installation noch einmalige oder ständige Servicierung (z. B. Updates, Hinweise auf Sicherheitslücken etc.).

6.4 Hardware (z. B. Computer, Drucker, IT-Zubehör, Netzwerkgeräte etc.) wird vom AN über Händler bezogen und dem AG weiterverrechnet. Allfällige Garantieleistungen werden direkt vom Hersteller des Produktes gewährt, sodass Garantiefälle vom AG direkt mit dem Hersteller abzuwickeln sind. Sollte AN einen Garantiefall für den AG mit dem Hersteller abwickeln, übernimmt AN keine wie immer geartete Garantiepflicht für das jeweilige Produkt. AN gewährt für kein von ihm verkauftes Produkt eine Garantie. Wenn der Hersteller seine Garantiepflicht verletzt, ist AG nicht berechtigt, Schadenersatz- oder Haftungsansprüche gegen AN geltend zu machen.

6.5 Bei Softwareverkäufen erhält der AG eine Lizenz (z. B. Lizenzschlüssel etc.). Lizenzverträge / End User License Agreements (EULA, Endbenutzer-Lizenzvertrag) werden direkt mit dem Software-Hersteller abgeschlossen. Etwaige Ansprüche aus diesem Vertrag hat der AG daher direkt gegenüber dem Software-Hersteller geltend zu machen. Dem AG stehen daher keine Schadenersatz- oder Haftungsansprüche gegen den AN zu.

6.6 AN bietet auch Cloud-Lösungen (z. B. Microsoft 365, Office 365 etc.) an. Die Nutzung von Cloud-Lösungen wird durch monatliche oder jährliche Pauschalen abgerechnet. AN vermittelt AG den (Lizenz-)Zugang, der Nutzungsvertrag/Lizenzvertrag/EULA wird zwischen dem AG und dem Cloudanbieter (z. B. Microsoft) direkt geschlossen. Etwaige Ansprüche aus diesem Vertrag hat der AG daher direkt gegenüber dem Cloudanbieter geltend zu machen. Dem AG stehen daher keine Schadenersatz- oder Haftungsansprüche gegen den AN zu.

6.7 Für Lizenzen und Cloud-Dienste Dritter (z. B. Microsoft 365, Exchange Online) gelten die Laufzeiten, Kündigungsfristen und Bedingungen des jeweiligen Herstellers. Bei Lizenzen und Diensten mit fester Laufzeit (z. B. Jahresabonnements, Hosted Exchange) ist das Entgelt für die gesamte Laufzeit zu bezahlen, auch wenn es monatlich verrechnet wird und auch wenn AG die Lizenz vorzeitig nicht mehr nutzt oder den Vertrag mit AN beendet. Eine Kündigung oder Reduktion wird – unabhängig von sonst vereinbarten Kündigungsfristen – erst zum Ende der jeweiligen Laufzeit wirksam. Preisänderungen des Herstellers ist AN berechtigt, ab deren Wirksamkeit an AG weiterzugeben.

6.8 Lizenzen, Abonnements und Wartungsverträge für Software Dritter, die AN für AG bezogen hat oder betreut (z. B. Lizenzen für Telefonanlagen wie 3CX, Backup-Software, Virenschutz, Firewall- und Security-Lizenzen, Microsoft), verlängert AN vor deren Ablauf jeweils für die gleiche Laufzeit und im gleichen Umfang, sofern AG nicht bis spätestens 14 Tage vor Ablauf schriftlich oder per E-Mail widerspricht. AN informiert AG über die bevorstehende Verlängerung spätestens 30 Tage vor Ablauf per E-Mail unter Angabe von Produkt, Menge, Laufzeit und Preis. Es gelten die zum Zeitpunkt der Verlängerung gültigen Preise; Punkt 6.7 gilt entsprechend. AN ist zur Verlängerung berechtigt, aber nicht verpflichtet. Für Folgen abgelaufener oder auf Wunsch des AG nicht verlängerter Lizenzen, insbesondere fehlenden Virenschutz, nicht mehr laufende Datensicherungen oder Ausfälle von Telefonanlagen, haftet AN nicht.

6.9 Von AN erbrachte Dienstleistungen werden nach tatsächlichem Aufwand verrechnet; für jede Arbeitsstunde einschließlich Fahrzeiten werden die vereinbarten Stundensätze zuzüglich Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Die Verrechnung erfolgt minutengenau nach dem tatsächlichen Zeitaufwand.

6.10 Es gelten die im Angebot des AN angeführten Stundensätze, die AG mit der Beauftragung akzeptiert. Für Leistungen, die auf Wunsch des AG außerhalb der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag 08:00–18:00 Uhr) erbracht werden, gelten die im Angebot angeführten gesonderten Stundensätze für Nachtarbeit (18:00–08:00 Uhr) bzw. für Wochenenden und Feiertage. AN bestimmt die für die jeweilige Leistung erforderliche Qualifikation der eingesetzten Mitarbeiter und verrechnet den dafür im Angebot vorgesehenen Stundensatz.

6.11 AN ist berechtigt, seine Stundensätze und sonstigen Preise für künftige Leistungen anzupassen. Die neuen Preise werden AG mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich, per E-Mail oder durch Hinweis auf einer Rechnung mitgeteilt. Ab Inkrafttreten gelten die neuen Preise für alle danach erbrachten Leistungen, auch im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen und Wartungsverträge. Bei Verträgen über wiederkehrende Leistungen ist AG im Fall einer Erhöhung von mehr als 10 % innerhalb von 12 Monaten berechtigt, den Vertrag binnen 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung zum Inkrafttreten der Erhöhung zu kündigen. Bereits beauftragte Leistungen zu Festpreisen bleiben unberührt.

6.12 Für Einsätze an einem vom AG festgelegten Ort wird die Fahrzeit (An- und Abreise) als Arbeitszeit zum vereinbarten Stundensatz verrechnet, gerechnet ab dem Standort des AN in 4575 Roßleithen oder 4221 Steyregg.

6.13 Reaktions- und Wiederherstellungszeiten sowie Verfügbarkeiten gelten nur, wenn sie gesondert schriftlich vereinbart wurden (Service Level Agreement). Andernfalls erbringt AN Leistungen nach Maßgabe seiner Verfügbarkeit innerhalb angemessener Frist.

6.14 Updates, Upgrades, Patches und Firmware-Aktualisierungen von Betriebssystemen, Anwendungen und Geräten (z. B. Microsoft, Hersteller von Hard- und Software) werden vom jeweiligen Hersteller erstellt und verantwortet, nicht von AN. Das Einspielen ist nicht im Kaufpreis, in Lizenz- oder Hostingentgelten enthalten; es erfolgt nur aufgrund eines Auftrages des AG oder im Rahmen eines gesondert vereinbarten Wartungsvertrages und wird – soweit nicht ausdrücklich als Pauschale vereinbart – nach tatsächlichem Aufwand verrechnet. Dies gilt auch für Sicherheitsupdates.

6.15 Ohne Auftrag oder Wartungsvertrag ist AN nicht verpflichtet, Updates einzuspielen, auf verfügbare Updates oder Sicherheitslücken hinzuweisen oder deren Einspielung zu überwachen.

6.16 Mängel, Inkompatibilitäten oder Ausfälle, die durch Updates des Herstellers verursacht werden, sind keine Mängel der Leistung des AN. Der Aufwand für Analyse und Behebung, für fehlgeschlagene oder abgebrochene Updates, für das Zurücksetzen auf einen früheren Stand sowie für Datenwiederherstellung wird nach Aufwand verrechnet. Kosten für kostenpflichtige Upgrades oder neue Versionen (Lizenzen) trägt AG.

7. INFORMATIONS- UND MITWIRKUNGSPFLICHT DES AG

7.1 Nach Erteilung des Auftrags ist AG verpflichtet, AN sämtliche Informationen, Dokumentationen und Tatsachen, die im Zusammenhang mit der Ausführung der Dienstleistung von Bedeutung sein könnten, unverzüglich mitzuteilen und alle erforderlichen Unterlagen zu übermitteln. AN ist berechtigt, die Richtigkeit der Informationen, Tatsachen und Unterlagen anzunehmen, sofern deren Unrichtigkeit nicht offenkundig ist.

7.2 Während aufrechten Vertragsverhältnisses ist AG verpflichtet, AN alle geänderten oder neu eintretenden Umstände, die im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein könnten, unverzüglich nach Bekanntwerden derselben mitzuteilen.

7.3 Zur Erfüllung des Auftrags hat AG nach Aufforderung durch AN einen für das jeweilige Projekt Gesamtverantwortlichen mit entsprechender Handlungs- und Entscheidungsbefugnis zu nennen, der AN im Rahmen der Leistungserbringung als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Bei Bedarf ist AN ebenso ein IT- bzw. Informationssicherheitsverantwortlicher als Ansprechpartner zu nennen, der die IT- und Informationssicherheitsstrukturen des AG in ausreichendem Maße kennt.

7.4 AG ist verpflichtet, die zur Leistungserbringung durch AN benötigten Zugriffs- und Zutrittsberechtigungen zu erteilen. AG hat dafür zu sorgen, dass AN die zur Leistungserbringung notwendige Infrastruktur, wie insbesondere die erforderlichen technischen Einrichtungen, Strom, Telefon und Datenübertragungsleitungen, kostenlos zur Verfügung steht.

7.5 Für alle Verzögerungen in der Leistungserbringung von AN, die infolge der Verletzung von Mitwirkungspflichten des AG entstehen, hält AG den AN schad- und klaglos.

8. GEWÄHRLEISTUNG

8.1 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Die Frist beginnt mit Übergabe bzw. Gefahrenübergang, bei Annahmeverzug des AG mit der Bereitstellung durch AN.

8.2 Die Beweislast, dass der Mangel bei Übergabe vorhanden war, obliegt AG. Die Anwendung der §§ 924, 933b ABGB wird ausgeschlossen.

8.3 AG muss aufgetretene Mängel AN unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen einlangend, schriftlich bekanntgeben. In der Bekanntgabe sind Art und Umfang des Mangels darzustellen und entsprechende Nachweise (z. B. Daten, Unterlagen etc.) beizulegen (Mängelrüge). Wird die Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Leistung als vereinbarungsgemäß erbracht. Versteckte Mängel können innerhalb eines angemessenen (abhängig von der Art der Leistung) Zeitraumes geltend gemacht werden. Diese Mängel müssen AN wiederum unverzüglich nach deren Bekanntwerden, spätestens einlangend innerhalb von 8 Tagen, schriftlich mitgeteilt werden. Wenn AN die Mängelrüge begründet zurückweist, muss AG Gewährleistungsansprüche binnen 6 Monaten, gerechnet ab Zugang der Zurückweisung, bei sonstigem Anspruchsverlust gerichtlich geltend machen.

8.4 Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von § 922 Abs. 1 ABGB sind solche, die von AN ausdrücklich gekennzeichnet und zugesagt werden. Produktbeschreibungen von AN oder eines Herstellers, vor allem Angaben in Katalogen, Werbung etc., welche nicht ausdrücklich Vertragsinhalt geworden sind, begründen sohin keine Gewährleistungsansprüche; dies gilt sinngemäß für Warenempfehlungen.

8.5 Vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen hat AN das Recht, den Gewährleistungsanspruch bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge nach eigener Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Bei Verbesserung und Austausch steht AN ein angemessener Zeitraum zur Verfügung. AG ist verpflichtet, im angemessenen Umfang an Austausch bzw. Verbesserung mitzuwirken, z. B. durch kostenlose Beistellung von Hilfskräften, Kleinmaterialien etc. Bei Verweigerung der Mitwirkung durch AG bzw. unangemessener Fristverkürzung ist AN von der Gewährleistung befreit und verzichtet AG auf sämtliche Ansprüche.

8.6 AN darf Mängel nach eigener Wahl entweder am Ort, an dem sich die Ware befindet, oder an einem sonst geeigneten Ort, auch bei Dritten, beheben. AN darf sich bei der Verbesserung bzw. dem Austausch auch Dritter bedienen. AG ist verpflichtet, eine Verbesserung über Remote-Zugang – sofern sinnvoll – zu ermöglichen, wenn AG über die technischen Voraussetzungen dafür verfügt.

8.7 Die Verbesserung bzw. der Austausch selbst erfolgt für AG kostenlos. Nebenkosten (Fahrt und Fahrzeit, Transport, Verpackung, Ein- und Ausbau, Entsorgung, Datensicherung und -wiederherstellung) trägt AG. Stellt sich heraus, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, gilt Punkt 8.8.

8.8 Stellt sich bei der Überprüfung einer Mängelrüge heraus, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, hat AG dem AN sämtliche Aufwendungen und allfällige Barauslagen zu ersetzen.

8.9 Sofern AN die Leistungen unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt AN diese Ansprüche nach eigener Entscheidung an AG ab. AG hat in diesem Fall seine Ansprüche vorrangig gegenüber diesen Dritten geltend zu machen.

8.10 Für Hard- und Software Dritter (z. B. Microsoft, Hersteller von Geräten) leistet AN keine eigene Gewähr. AN tritt AG sämtliche Gewährleistungs- und Garantieansprüche gegenüber Hersteller bzw. Lieferanten ab; AG hat diese direkt geltend zu machen. Fehler („Bugs“) in Software Dritter sowie deren Behebung durch Updates des Herstellers stellen keinen Mangel der Leistung des AN dar.

8.11 Für eigene Leistungen des AN (Installationen, Konfigurationen, Skripte, Programmierungen) gilt: AG nimmt zur Kenntnis, dass Software nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei erstellt werden kann. Ein Mangel liegt nur vor, wenn ein Fehler reproduzierbar ist und die vereinbarte Nutzung erheblich beeinträchtigt. AN kann den Mangel auch durch eine zumutbare Umgehungslösung (Workaround) beheben.

8.12 Die Gewährleistung entfällt, wenn AG oder Dritte die Leistung verändern, wenn Updates oder Upgrades von Betriebssystemen, Fremdsoftware oder Hardware eingespielt werden, bei Bedienungsfehlern, Viren oder Schadsoftware, bei ungeeigneter Umgebung oder bei Nichtbefolgung von Vorgaben des AN.

9. SCHADENERSATZ / HAFTUNG

9.1 Schadenersatz- und Haftungsansprüche jeglicher Art gegenüber AN sind ausgeschlossen, sofern AN nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung je Schadensfall mit dem niedrigeren der folgenden Beträge begrenzt: (a) dem Netto-Auftragswert des betroffenen Auftrages, bei Dauerschuldverhältnissen dem Netto-Entgelt der letzten 12 Monate vor dem Schadensereignis, oder (b) EUR 10.000. Der Ersatz von entgangenem Gewinn, Folgeschäden, mittelbaren Schäden, reinen Vermögensschäden, Betriebsunterbrechung sowie von Datenverlust (vorbehaltlich Punkt 9.5) ist außer bei Vorsatz ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten nicht für Personenschäden.

9.2 Es obliegt AG alleine, ein Verschulden (welcher Art auch immer) von AN zu beweisen. Die Anwendbarkeit des § 1298 Satz 2 ABGB wird ausgeschlossen.

9.3 Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Ausschluss binnen 1 Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls binnen 2 Jahren ab dem schädigenden Ereignis gerichtlich geltend zu machen.

9.4 Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme bzw. Benutzung oder der behördlichen Zulassungsbedingungen ist im zulässigen Umfang jeder Schadenersatz sowie jede Haftung ausgeschlossen. Wird eine Ware oder werden Bestandteile bzw. Komponenten aufgrund von Angaben des AG angefertigt, trägt AG gegenüber AN das Risiko der Richtigkeit der Kompatibilität und die Haftung für sämtliche Schäden und sonstigen Folgen. AG ist es darüber hinaus verboten, sicherheitsrelevante Änderungen an der Ware vorzunehmen bzw. in Sicherheitssysteme der Waren einzugreifen. AG hält AN in diesen Fällen vollkommen schad- und klaglos.

9.5 Vor dem Anschluss von EDV-Produkten bzw. der Installation von Software oder deren Einsendung an AN ist AG verpflichtet, den auf der betreffenden Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er für verloren gegangene Daten bzw. für deren Wiederbeschaffung sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen hat. Hat AN die Datensicherung ausdrücklich als Leistung übernommen, haftet AN für den Verlust von Daten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und nur für den Aufwand der Wiederherstellung aus der letzten ordnungsgemäßen Sicherung, begrenzt gemäß Punkt 9.1. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

9.6 Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes in der geltenden Fassung sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von AN verschuldet wurde.

9.7 Sofern AN die Leistungen unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt AN diese Ansprüche nach eigener Entscheidung an AG ab. AG hat in diesem Fall seine Ansprüche vorrangig gegenüber diesen Dritten geltend zu machen.

9.8 Für Dritt- und Folgeschäden besteht für AN keine Haftung. Ausfälle von Dienstleistungen infolge von Ursachen, die nicht in der Sphäre von AN liegen (z. B. Leitungs-, DNS-, Router-Ausfälle o. Ä.) oder unausweichlich sind (z. B. Umorganisation und Wartung der Server), können zu keinen wie auch immer gearteten Ansprüchen gegen AN führen. Im Falle äußerer (z. B. Hardwareschäden, Brand, Blitzschlag usw.) oder innerer Ursachen (z. B. Softwareschaden) oder leichter Fahrlässigkeit haftet AN – vorbehaltlich Punkt 9.5 – weder für daraus resultierende Schäden noch für die Wiederbeschaffung von Daten.

10. VERTRAGSRÜCKTRITT

10.1 Bei Lieferverzug und ungenütztem bzw. erfolglosem Ablauf einer angemessen gesetzten Nachfrist von zumindest 4 Wochen samt gleichzeitiger Androhung des Vertragsrücktritts, basierend auf einem groben Verschulden des AN, ist AG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes an AN geltend zu machen.

10.2 AN ist im Falle eines Annahmeverzuges durch AG und aus anderen wichtigen Gründen (z. B. Zahlungsverzug) berechtigt, unter Setzung einer 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Ein Teilrücktritt ist ebenso zulässig. Der Rücktritt wird durch Absenden der einseitigen Erklärung rechtswirksam. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung, bleibt AN vorbehalten.

10.3 Jedenfalls sind im Falle eines Rücktritts bereits erbrachte (Teil-)Leistungen abrechenbar und zu bezahlen. Dies gilt auch, wenn die Lieferung oder Leistung vom AG noch nicht übernommen wurde, sowie für Vorbereitungshandlungen von AN.

11. SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS

11.1 Die Urheberrechte an den von AN, den Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werken (z. B. Angebote, Berichte, Analysen, Pläne, Skizzen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Skripte, Konfigurationen, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben bei AN bzw. beim jeweiligen Urheber. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung von AN – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten. AG wird AN in solchen Fällen jedenfalls vollkommen schad- und klaglos halten.

11.2 AG erhält an den von AN erstellten Werken ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung für eigene betriebliche Zwecke. Das Nutzungsrecht entsteht erst mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts. Eine Weitergabe an Dritte (ausgenommen mit AG verbundene Unternehmen und von AG beauftragte Dienstleister zur Betreuung der eigenen IT) sowie eine Verwertung sind unzulässig. Verändert AG oder ein Dritter die Werke, entfallen Gewährleistung und Haftung des AN für die veränderten Teile und deren Folgen. Alle sonstigen Rechte an Soft- und Hardware, Testzugängen, Unterlagen und Daten Dritter verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber.

11.3 AN übernimmt keine Haftung dafür, dass die Ware bzw. Leistungen keine gewerblichen Schutzrechte oder (Urheber-)Rechte Dritter verletzen. AG wird AN von allen gegen ihn erhobenen Ansprüchen unverzüglich in Kenntnis setzen.

11.4 Der Verstoß des AG gegen diese Bestimmungen berechtigt AN zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

12. REPARATUR / MONTAGE / INSTALLATION

12.1 Aufträge zur Reparatur gelten in jenem Umfang als erteilt, als dies zur Beseitigung des Mangels notwendig ist.

12.2 Allfällige Vorarbeiten des AG (z. B. Anbindung an ein Netzwerk, Stromzuleitung etc.) hat AG nach den Vorgaben von AN entsprechend auszuführen.

12.3 Für die Montage bzw. Installation erforderliche Hilfsarbeiten und -kräfte (z. B. Gerüste, Mitarbeiter, Kleinmaterial etc.) sind von AG kostenlos zur Verfügung zu stellen. Widrigenfalls liegt eine Verletzung der Annahmeverpflichtung durch AG vor.

13. WEBHOSTING

13.1 Im Webhosting-Entgelt ist ausschließlich die Bereitstellung und Wartung der Serverinfrastruktur enthalten, das sind Hardware, Betriebssystem, Webserver, Datenbankserver und Laufzeitumgebungen wie PHP, sowie die Datensicherung gemäß Leistungsbeschreibung. AN spielt Sicherheitsupdates dieser Serverinfrastruktur nach eigenem Ermessen ein.

13.2 Für die auf dem Server betriebenen Websites und Anwendungen ist ausschließlich AG verantwortlich. Dazu zählen insbesondere Content-Management-Systeme, Plugins, Themes, Erweiterungen, Shopsysteme und individuell programmierter Code, und zwar auch dann, wenn AN diese erstellt oder installiert hat. AN erbringt keine laufende Wartung, Aktualisierung oder Absicherung dieser Websites und Anwendungen. Updates, Sicherheitspatches und Anpassungen erfolgen ausschließlich aufgrund eines ausdrücklichen Einzelauftrages des AG und werden nach tatsächlichem Aufwand zu den vereinbarten Stundensätzen verrechnet.

13.3 AN ist nicht verpflichtet, die Websites und Anwendungen des AG auf Sicherheitslücken, veraltete Versionen oder Kompromittierungen zu überwachen oder AG darauf hinzuweisen. Erteilt AN im Einzelfall dennoch Hinweise, erfolgt dies freiwillig und begründet weder eine Verpflichtung für künftige Fälle noch eine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit solcher Hinweise.

13.4 AN ist berechtigt, Softwareversionen der Serverinfrastruktur, insbesondere PHP- und Datenbankversionen, zu aktualisieren oder veraltete Versionen abzuschalten, wenn diese vom Hersteller nicht mehr unterstützt werden oder dies aus Sicherheitsgründen geboten ist. AN wird AG nach Möglichkeit vorab informieren. Die Anpassung der Website an die geänderte Serverumgebung obliegt AG. Ist die Website aufgrund einer solchen Änderung nicht oder nur eingeschränkt lauffähig, begründet dies keinen Mangel der Hostingleistung und keine Ansprüche gegen AN.

13.5 AN ist berechtigt, Websites, Datenbanken, E-Mail-Konten oder den gesamten Hostingzugang des AG ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise zu sperren oder vom Netz zu nehmen, wenn (a) eine bekannte Sicherheitslücke in der Anwendung des AG besteht oder zu befürchten ist, (b) Anzeichen für eine Kompromittierung vorliegen, etwa Schadcode, Spamversand oder Phishing, oder (c) von der Website eine Gefahr für die Serverinfrastruktur, andere Kunden oder Dritte ausgeht. AN informiert AG über die Sperre unverzüglich an die zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse. Die Sperre bleibt aufrecht, bis AG die Ursache beseitigt hat oder AN mit der Beseitigung kostenpflichtig beauftragt. Die Pflicht zur Zahlung des Hostingentgelts bleibt während der Sperre unberührt. Für Schäden aus der Sperre, insbesondere Umsatzentgang oder Nichterreichbarkeit, haftet AN nicht.

13.6 Die Kosten für Analyse, Bereinigung, Aktualisierung, Wiederherstellung und Wiederinbetriebnahme einer gesperrten oder kompromittierten Website trägt AG; sie werden nach Aufwand verrechnet. Entstehen AN oder Dritten durch eine unzureichend gewartete Anwendung des AG Schäden oder Aufwände, etwa durch Blacklisting von IP-Adressen, Bereinigung des Servers oder Ansprüche Dritter, hält AG den AN schad- und klaglos.

13.7 Umfang, Häufigkeit und Aufbewahrungsdauer der Datensicherung richten sich nach der Leistungsbeschreibung. Die Datensicherung dient ausschließlich der Wiederherstellung bei Ausfällen der Serverinfrastruktur. AN übernimmt keine Gewähr dafür, dass gesicherte Stände frei von Schadcode oder Sicherheitslücken sind. Die Wiederherstellung auf Wunsch des AG oder infolge eines Fehlers in der Anwendung des AG wird nach Aufwand verrechnet.

14. GEHEIMHALTUNG / DATENSCHUTZ

14.1 AN und AG verpflichten sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihnen zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die sie über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des jeweils anderen erhalten.

14.2 Weiters verpflichten sich AN und AG, über den gesamten Inhalt der Leistungserbringung sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihnen im Zusammenhang mit der Leistungserbringung zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.

14.3 AN und AG sind von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, deren sie sich bedienen, entbunden. AN und AG haben die Schweigepflicht auf diese vollständig zu überbinden und haften für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.

14.4 Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus. Ausnahmen bestehen im Falle gesetzlich vorgesehener Aussageverpflichtungen.

14.5 AN ist berechtigt, anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. AG leistet AN dafür Gewähr, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes und der DSGVO, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

14.6 Soweit AN im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des AG verarbeitet, gilt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO des AN in der jeweils gültigen Fassung als Bestandteil des Vertrages. Sie ist unter https://inovelop.at/downloads/avv/ abrufbar und wird AG auf Anfrage übermittelt. AG bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und ist für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung verantwortlich. Unterstützungsleistungen des AN (z. B. bei Auskunftsersuchen oder Datenschutzvorfällen) werden nach Aufwand verrechnet, soweit gesetzlich zulässig.

15. AUFRECHNUNGSVERBOT

15.1 Eine Aufrechnung von behaupteten Gegenforderungen des AG mit und gegen Ansprüche von AN ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Gegenforderung wurde bereits gerichtlich festgestellt oder von AN schriftlich anerkannt.

16. VERTRAGSDAUER

16.1 Der Vertrag endet grundsätzlich mit der Erbringung der vereinbarten Leistung/Lieferung bzw. mit Abschluss des Projekts, außer der Vertrag betrifft wiederkehrende Leistungen oder wurde auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

16.2 Verträge über wiederkehrende Leistungen (z. B. Hosting, Managed Services, Datensicherung, Wartung) werden, sofern nicht anders vereinbart, für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht von einer Partei unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt werden. Dies gilt auch, wenn das Entgelt monatlich verrechnet wird. Für Lizenzen Dritter gilt Punkt 6.7.

16.3 Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit schriftlicher Erklärung gelöst werden. Der Entgeltanspruch von AN für bereits erbrachte Leistungen besteht jedenfalls fort. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen, wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt oder wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität eines Vertragspartners, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren von AN weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung durch AN eine taugliche Sicherheit leistet und die schlechten Vermögensverhältnisse bei Vertragsabschluss nicht bekannt waren.

16.4 Entgelte für wiederkehrende Leistungen sowie die Stundensätze des AN sind nach dem Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) der Statistik Austria oder einem an seine Stelle tretenden Index wertgesichert. Ausgangsbasis ist die für den Monat des Vertragsabschlusses verlautbarte Indexzahl. AN ist berechtigt, die Entgelte und Stundensätze jeweils zum 1. Jänner eines Jahres entsprechend der Veränderung des Index anzupassen. Ein Nichtgebrauchmachen dieses Rechts bedeutet keinen Verzicht.

16.5 Nach Beendigung eines Vertrages über Hosting-, Cloud- oder Datensicherungsleistungen stellt AN die Daten des AG auf dessen schriftlichen Wunsch, der bis spätestens zum Vertragsende einlangen muss, in einem gängigen Format zur Verfügung; dies wird nach Aufwand verrechnet. AN ist berechtigt, die Daten 30 Tage nach Vertragsende endgültig zu löschen. Für danach gelöschte Daten übernimmt AN keine Haftung.

17. ERFÜLLUNGSORT / RECHTSWAHL / GERICHTSSTAND

17.1 Erfüllungsort für Leistungen bzw. Lieferungen ist der Sitz von AN in Österreich, 4575 Roßleithen, und zwar auch dann, wenn die Übergabe vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort erfolgt.

17.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag und den AGB ist das örtlich und sachlich zuständige Gericht für 4575 Roßleithen.

17.3 Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (z. B. EVÜ, Rom-Verordnungen etc.) und des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.

18. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

18.1 Die Vertragspartner bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben, und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.

18.2 Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Punkt 1.4 bleibt unberührt.

18.3 Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweiligen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.

18.4 AG verpflichtet sich, während des Vertragsverhältnisses und 12 Monate nach dessen Beendigung (a) keine Mitarbeiter des AN direkt oder indirekt abzuwerben oder zu beschäftigen und (b) keine ihm von AN namentlich bekannt gegebenen Subunternehmer für gleichartige Leistungen direkt zu beauftragen. Für jeden schuldhaften Verstoß ist eine Vertragsstrafe zu bezahlen, und zwar bei (a) in Höhe von sechs Brutto-Monatsgehältern des betroffenen Mitarbeiters und bei (b) in Höhe von 50 % des Netto-Auftragswertes, den AG dem Subunternehmer in diesem Zeitraum bezahlt. Die Vertragsstrafe ist unabhängig vom Nachweis eines Schadens binnen 14 Tagen ab Aufforderung fällig. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.

18.5 AN ist berechtigt, AG unter Nennung von Firma und Logo als Referenzkunden auf seiner Website und in Präsentationen anzuführen, sofern AG dem nicht schriftlich widerspricht.

Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der Verträge zwischen AN und AG.